05.03.2018

Daniel Terheggen

Marketing braucht Markenrecht - "Warum Goldhase, Plüschteddy und Eisbär Flocke einen Anwalt haben"

Dieser Abend im Marketing Club Nürnberg war intensiv: es gab geballte Fakten, einige überraschende Wendungen und Urteile, auch mal Sprachlosigkeit und Kopfschütteln, aber vor allem viele Erkenntnisse. Dieses neue Wissen war nicht nur für das Marketing, sondern durch vielfältige Beispiele auch für das private Leben interessant und wertvoll. Der ein oder andere mag für sich im Verlauf des Abends sogar überlegt haben, was er zukünftig schützen und als Marke persönlich eintragen lassen sollte - was wirklich schutzwürdig und wichtig, und was unnötig ist?

Die Sympathien waren dabei nicht nur bei Daniel Terheggen, dem Referenten des Markenrechts-Abends und seines Zeichens Fachanwalt für Markenrecht, sondern auch auf der Seite von „David gegen Goliath“. Eindrucksvoll schilderte der Markenrechtler und Vizepräsident des MCN den über 12 Jahre dauernden Markenrechtsstreit zwischen dem Lindt Konzern und dem Fränkischen Unternehmen Riegelein, welcher schliesslich nach 7 Instanzen zugunsten des Cadolzburger Schokoladen-Herstellers ausging. Terheggen, damals federführender Fachanwalt an der Seite von Peter Riegelein, berichtete lebendig aus dem „Nähkästchen“ und den Tiefen und Höhen des Markenrechts und seiner Possen. Uns wurde schliesslich klar, dass Lindt keineswegs der Erfinder des Goldhasen ist. „Wir Franken lassen uns nicht so leicht unterkriegen - und schon gar nicht, wenn wir im Recht sind!“ zitierte Terheggen Peter Riegelein, der glücklich sein durfte, dass sein Hase golden bleiben darf.

"Die Gerechtigkeit hat in diesem Fall gesiegt und das Gericht hat einen Präzedenzfall im Markenrecht geschaffen“ verdeutlichte uns Terheggen und schilderte anschaulich die begleitenden Marketingaktionen, die von Medien und Presse freudig aufgegriffen wurden und letztendlich auch in einem Sympathie-Sieg für das fränkische Unternehmen Riegelein mündete.Desweiteren wurden weitere interessante Fallbeispiele aus der Region analysiert. So der „Weisswurst-Streit“, der trotz kräftigstem Lobbyismus nicht für München gewonnen wurde, da die Weisswurst nichts Typisches für die Stadt München aufweist und die blauen Rauten auf der Verpackung vielmehr auf Bayern, nicht jedoch spezifisch auf München hindeuten. 

Daneben lernten wir, dass der Deutsche Marketing Verband daran scheiterte, die „Marketing Gala“ als Individualmarke eintragen zu lassen, da jegliche Unterscheidungskraft zu anderen Marketing-Galas nach Ansicht der Richter fehlte. 

Auch wurde deutlich, wie wichtig der richtige Zeitpunkt der Bekanntmachung, sprich Anmeldung ist, und diesen Zeitpunkt vorausschauend zu erkennen. Dies schilderte uns Terheggen am Beispiel von Eisbär Flocke. In diesem Fall war es für die Markenanmeldung entscheidend, dass spätnachts ein Fax für die Anmeldung von „Flocke“ für die Stadt Nürnberg bei Gericht einging, da am Folgetag, dem Tag der Namensfindung für den Eisbären, eine regelrechte Flut von Markenanmeldungs-Versuchen startete. 

„Alles sind Einzelfälle - und das macht das Metier so interessant“... , so Terheggen ..„Dabei muss man den richtigen Weg finden und unterscheiden zwischen dem, was wichtig und schutzwürdig und was Unsinn ist ...“  

Die Handlungsempfehlungen, die Daniel Terheggen abschließend jedem Teilnehmer mit auf den Weg gab, liessen sich leicht einprägen: 

1.) keine Bilder ungeprüft aus dem Internet übernehmen;

2.) geplante Slogans und Marken in amtlichen Datenbanken prüfen;

3.) Plagiate fotografieren und weitere Beweissicherung im Falle einer Markenverletzung vornehmen durch Sammeln von Prospekten, Rechnungen, Katalogen, Zeugen etc.;

4.) Schutzrechte frühzeitig anmelden.

Für Jeden im Marketing Club war am Ende des Abends klar: schnell muss man sein! Denn nicht der Tag der Eintragung ist es, sondern der Tag der Anmeldung entscheidet „das Rennen“ über das Recht an der Marke. 

Auch kann es gut sein, dass nach diesem MCN-Markenrechtsabend die goldenen Schokohasen von Riegelein mit der braunen Schleife in den Osternestern liegen werden ... war doch der langjährige Kampf des „fränkischen Häschens“  gegen den „Schweizer Riesen“ ein emotionales Beispiel und freudiger Punktsieg zugunsten des Engagements, der Courage, des Kampfeswillen und Durchhaltens.